Das Nordhessische Widerstandsbündnis hat die Arbeit wieder aufgenommen und trifft sich erneut am 25. Januar 2012 ab 19:00 Uhr in den Räumen des Philipp-Scheidemann-Haus, Holländische Str. 74 in Kassel. Die Treffen stehen für alle Interessierten offen. Weitere Infos oder die Aufnahme in den Mailverteiler gibt es unter kassel@kapitalismuskrise.org
Das Bündnis ruft für Montag, den 12. Dezember 2011 ab 15:30 Uhr zu einer Kundgebung unter dem Motto „Wir zahlen nicht“– für die Krise der Banken und Multis vor dem Kasseler Rathaus auf.
Wir werden dort auf den Zusammenhang zwischen der Finanz- und Schuldenkrise und dem Kasseler Haushalt aufmerksam machen. Dieser wird im Anschluss an die Aktion in der Stadtverordnetenversammlung auf der Tagesordnung stehen. Weitere Einschnitte in die Belange sozial schwacher Bevölkerungsgruppen wie Jugendliche, RentnerInnen und MigrantInnen sind zu befürchten. Dem werden wir uns entgegenstellen!
Fahr mit zur Demo am 12. Juni 2010 in Berlin!
Lediglich eine Woche hat es gedauert, bis die Bundesregierung 500 Mrd. (Bürgschaften, Kredite, Finanzhilfen) für die Banken mobilisiert hat. Eineinhalb Jahre später knallen bei vielen Hedgefonds schon wieder die Champagnerkorken, werden wieder Milliarden-Boni ausgezahlt, sonnt sich die Deutsche Bank in Riesengewinnen und wird massiv gegen Griechenland spekuliert. Kein einziges Gesetz zur Regulierung des Finanzsektors, zur Schließung von Steueroasen oder dem Verbot von hochriskanten Finanzspekulationen wurde verabschiedet. Die Verluste wurden sozialisiert, und die Gewinne können wieder privat angehäuft werden.
Und dies wird auch weiter so gehen, wenn es uns nicht gelingt, dem griechischen Beispiel zu folgen und den Widerstand gegen die auch in Deutschland nach der NRW-Wahl anstehenden Kürzungen aufzubauen. Ein wichtiger Schritt hierzu sind die bundesweiten Demonstrationen “Wir zahlen nicht für Eure Krise” in Berlin und Stuttgart am 12. Juni.
Das Nordhessische Bündnis “Wir zahlen nicht für Eure Krise” ruft auf, an der Berliner Demonstration teilzunehmen und hat einen Bus organisiert, der am
12. Juni um 7.00 Uhr am Parkplatz Auestadion
zur Demonstration nach Berlin losfährt und am Abend wieder in Kassel ist. Die Busfahrkarten kosten 20 Euro (ermäßigt 10 Euro) und sind unter 0171-2306499 oder kassel@kapitalismuskrise.org erhältlich.
Die Vorbereitungen zur Demonstration werden vom Kasseler Bündnis koordiniert, das sich das nächste Mal am Montag, den 31. Mai um 19 Uhr im Philipp-Scheidemann-Haus trifft.
Du willst mehr Informationen oder bei der Mobilisierung helfen?
Hier gibt es den allegemeinen Aufruf zur Demonstration,
sowie das Themen-Flugblatt zu Griechenland.
Schlecker XL Eröffnung
Die Drogeriekette Schlecker schließt deutschlandweit Filialen, um sie durch größere, so genannte XL-Läden zu ersetzen. MitarbeiterInnen werden entlassen und – wenn sie „Glück“ haben – für die Hälfte des Geldes und bei deutlicher Reduzierung von Weihnachts- und Urlaubsgeld wieder eingestellt. Auch hier in Kassel wurde am 23.Oktober in der Altenbaunaer Straße in Oberzwehren eine XL Filiale mit XS Löhnen eröffnet. Neben ver.di war auch das Nordhessisches Bündnis „Wir zahlen nicht für Eure Krise“ vor Ort um die Kundschaft auf die Verschlechterung der Arbeitsbedingungen aufmerksam zu machen und sich mit den Kolleginnen und
Kollegen von Schlecker zu solidarisieren.
Wer wir sind und was wir wollen
Wir erleben derzeit die tiefste Krise des Kapitalismus seit 1929. Nicht nur in der Wirtschaft herrscht Krise. Die Krise ist überall: Klima-, Hunger-, Finanz- und Wirtschaftskrise sind Ausdruck der zerstörerischen Kräfte des kapitalistischen Wirtschaftssystems. Die Wirtschaftskrise wird mit Konjunkturprogrammen und Rettungsfonds nicht überwunden werden.
Die Proteste in Deutschland und Europa sind angelaufen. Am 28. März 2009 demonstrierten zehntausende in Frankfurt und Berlin. Am 16. Mai 2009 waren hunderttausend in Berlin und demonstrierten im Rahmen europaweiter Aktionen der Gewerkschaften für einen Schutzschild für die Beschäftigten und die Bevölkerung statt für die Banken und Investoren. Im JUni folgte der Bildungsstreik der SchülerInnen und Studierenden, die klar machten, dass miserable Bildungsbedingungen und Krise gemeinsame Wurzeln haben.
Auch in Kassel hat sich im Vorfeld zu dem Demonstrationen im März ein lokales Bündnis gegründet, das den bundes- und europaweiten Protest unterstützt. Wir wollen in den nächsten Monaten versuchen, vor Ort ind die öffentliche Diskussion und die Deutung der Krise einzugreifen und alternative Mittel zu ihrer Bekämpfung zu entwickeln.
In den verschränkenden globalen Krisen wird die Herausforderung an unsere Forderungen und Kämpfe sichtbar: Wie kann die Verteidigung von Arbeitsplätzen ohne eine Verschärfung von Konkurrenz auskommen? Wie kann soziale Absicherung auch global so gestaltet werden, dass eine gerechte Beteiligung am gesellschaftlichen Reichtum möglich ist? Wie können Perspektiven für eine ökologische Lebensweise entwickelt werden, die nicht im Widerspruch zu den Interessen der Beschäftigten steht, die aktuell am stärksten von Entlassungen bedroht sind? Wie kann eine ökologische Perspektive erarbeiten werden, die nicht in Konkurrenz zur Ernährungssicherheit der Armen der Welt steht? Wie kann eine solidarische Gesellschaft aussehen, in der Eigentum nicht zum Hindernis für Demokratie wird? Wie könnte eine gemeinsame Perspektive auf eine Gesellschaft aussehen, in der Profit nicht über den Menschen steht?
Kasseler Kommunale Krisensteuer (KKKS) –
satirische Mitmachaktion vor dem Rathaus am 17.September, 14-16 Uhr
Das Nordhessische Widerstandsbündnis „Wir zahlen nicht für Eure Krise“ hat am 17.September vor dem Rathaus ein satirisches Straßentheater unter dem Motto „Kein Ausverkauf der Kommunen! Wir zahlen nicht für nicht für Eure Krise!“ veranstaltet. AktivistInnen des Bündnisses verkündeten den BürgerInnen die Einführung der Kasseler Kommunalen Krisensteuer – KKKS ab November 2009 um auf die kommunalen Auswirkungen der Krise aufmerksam zu machen. Über 4000 Informationsblätter wurden an PassantInnen verteilt, in denen Gebühren wie 12,50 Euro für den Eintritt ins Rathaus, 3,50 Eintritt in die Fußgängerzone und den Auepark – zuzüglich eines Mehrwertsteuersatzes von 25% sowie die ersatzlose Streichung von Zuschüssen für Frauenhäuser, Jugendzentren, Wohnungslosenberatung etc. angekündigt wurde. Zahlreiche Tafeln listeten zudem die neuen Gebühren auf. (link Bürgerinformation) Im Rahmen der Aktion diskutierten die rund 30 AktivistInnen des Bündnisses mit vielen PassantInnen, wie die Politik, die Kosten für milliardenschwere Bankenrettung und fragwürdige Projekte wie die Abwrackprämie wohl auf die Mehrheit der Bevölkerung abwälzen wird und ob weitere Sozialkürzungen zu befürchten sind.
Schon jetzt wird in Kassel mit einem Nothaushalt regiert, so dass die katastrophale Haushaltslage vor der Bundestagswahl nicht offen gelegt werden muss. Das Nordhessische Widerstandsbündnis „Wir zahlen nicht für Eure Krise“ geht davon aus, dass im nächsten Jahr ein Ausfall von bis zu 100 Millionen Euro im Haushalt von Kassel zu befürchten ist.
Folgende Organisationen unterstützen das Bündnis:
GEW Kreisverband Kassel-Stadt – attac Kassel – ver.di Betriebsgruppe Uni Kassel – Kasseler Friedensforum – ver.di FB 08 Medien Nordhessen – Linksjugend ['solid] Kassel – Sozialistische Alternative (SAV) Stadtverband Kassel – DIE LINKE KV Kassel-Stadt – DIE LINKE KV Kassel-Land – Kommune Niederkaufungen – internationale sozialistische Linke (isl) Kassel – Kasseler Erwerbsloseninitiative (KEI) – Kasseler Linke.ASG