+++Die Frankfurter Demonstrationsbehörde hat am 4.5. angekündigt, sämtliche Anmeldungen für die Blockupy-Proteste zu verbieten. Sollte die Stadt Frankfurt bei dem Verbot bleiben, wird das Bündnis vor dem zuständigen Verwantlungsgericht Klage einreichen. Unterstützt unseren Protest gegen das Verbot und unterzeichnet die Online-Resolution! +++

Kommt zu den Blockupy Aktionstagen vom 16. bis 19. Mai in Frankfurt! Kommt zu den 1. Mai Demonstrationen um 9 Uhr und um 18 Uhr in Berlin!

Die Krise ist noch lange nicht vorbei. Nachdem sie sich von der Immobilien- und Finanzkrise zu eine handfesten Wirtschaftskrise ausgewachsen hatte, lässt sie jetzt in Erscheinung einer „Staatsschuldenkrise“ die Europäische Union nicht mehr los. Mit hunderten Milliarden Euro wurden die Banken und Konzerne gestüzt, um das Zusammenbrechen der Wirtschaft zu verhindern - mit den bekannten Resultaten.

Die Regierungen in Europa, angeleitet von der Troika (EU, IWF und EZB) unter maßgeblichem Einfluss der deutschen Regierung. wollen nun mit massiven Kürzungen wettbewerbsfähige Standorte und Kreditfähigkeit herstellen. Lohnabhängige, Erwerbslose, Jugendliche und Rentner_innen sollen für Steuergeschenke an Banken und Konzerne zahlen und den „Standort“ durch Verzicht voranbringen. Die Folge: Verelendung, vor allem in der Peripherie der EU, in Griechenland, Spanien, Portugal, Irland und Italien.

Aber auch in Deutschland nehmen Armut, prekäre Beschäftigungsverhältnisse und Lohndumping zu. Der Druck sich zu immer schlechter werdenden Konditionen dem Arbeitsmarkt zu Verfügung zu stellen, und die Privatisierung ehemals öffentlich organisierter Teilbereiche der Betreuungsarbeit hat zu einer Intensivierung der Krise um Bereich der gesellschaftlichen Reproduktion geführt. Die niedrigen Lohnstückkosten, mit denen das
deutsche Kapital die innereuropäische Konkurrenz aus dem Markt gedrängt hat, sind ja bereits das Ergebnis einer Umverteilung nach oben in den letzen Jahrzenten. Europaweit sehen sich spätestens seit dem letzten Jahr insbesondere die Regierungen der Krisenstaaten mit wachsendem Unmut und Widerstand von der Strasse konfrontiert, der sich unter anderem auch gegen die Installation von technokratischen Regierungen und die Mißachtung selbst der Spielregeln der bürgerlichen Demokratie richtet.

Wir sagen: da geht noch wesentlich mehr! Es ist Zeit, den Widerstand gegen die autoritäre Krisenpolitik und die Solidarität mit den Betroffenen weltweit - auch hier - auf die Straße zu tragen.

Kommt zu den Blockupy Aktionstagen vom 16. bis 19. Mai in Frankfurt, besetzen wir die Plätze am 17. Mai, blockieren wir das Bankenviertel am 18. Mai, demonstrieren wir gemeinsam am 19. Mai in Frankfurt!

Wir rufen außerdem zu den Demonstrationen am 1. Mai in Berlin auf: Um 9 Uhr zur DGB-Demonstration am Hackeschen Markt und um 18 Uhr zur revolutionären 1. Mai Demonstration am Lausitzer Platz.

Weitere Termine für Aktionen, Veranstaltungen und Aktionstrainings zum Mai findet ihr hier.