Zusammenfassung:
1. Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ macht weiter
2. Dezentraler Aktionstag am 17. September und Beteiligung an anderen Aktivitäten
3. Aufruf zur Gründung weiterer lokaler Bündnisse / Aktionskomitees
4. Weitere Beratung und Aktionskonferenz Ende des Jahres, wahrscheinlich im November
1.
Das Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ arbeitet weiter als bundesweiter Zusammenschluss.
Kommunikationsplattform des Bündnisses ist die Webseite www.kapitalismuskrise.org.
2.
Das Bündnis ruft für Donnerstag, den 17. September, zu vielfältigen Aktivitäten im Rahmen der lokalen Möglichkeiten unter dem Motto „Wir zahlen nicht für eure Krise“ auf (oder anderen Über- oder Unterschriften, die jeweils von den lokalen Bündnissen bestimmt werden sollen).
Der Aktionstag soll verschiedene Spektren verbinden und mehr Menschen einbinden. Es werden Aktionen vor Job-Centern und ArGen, Abschiebebehörden, Straßenblockaden, in und vor Betrieben, vor Einrichtungen der Profiteure der Krise ins Auge gefasst. Je nach Größe der Bündnisse sind natürlich auch kleiner Aktionen, Info-Stände etc. denkbar und wünschenswert. Der Aktionstag kann in Städten und Orten ohne bisher arbeitende Bündnisstrukturen ein Anlass sein, um solche zu gründen, festigen und auszubauen.
Alle Strukturen, Organisationen und Gruppen im Bündnis sind aufgerufen, sich in den Aktionstag einzubringen.
Dabei steht der Aktionstag nicht im Widerspruch zu bereits geplanten Aktionen einzelner Akteure im Bündnis: Die dezentralen Aktivitäten/Aktionstage der IG Metall am Samstag, den 5. September, in Frankfurt a. M., von ver.di zum Thema Mindestlohn am Samstag, den 12. September, Initiativen von Attac am Donnerstag, den 24. September, zum Gipfel der G20-Regierungen werden unterstützt und es wird dazu aufgerufen, auch auf diesen Veranstaltungen für den Aktionstag zu werben (sofern sie vorher stattfinden).
Das 3. Sozialforum in Deutschland (15. bis 18. Oktober im Wendland), kann ein Ort sein, die Diskussion um weitere Kooperationen und Perspektiven weiterzuführen. Es wird in die Hände der bereits im Sozialforumsprozess Aktiven gelegt, ggf. solche Angebote zu machen.
Es soll in die Bewegungen kommuniziert werden, die vierte Woche im Oktober für eventuelle Großaktivitäten (nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen einer neuen Bundesregierung) frei zuhalten.
3.
Es sollen weitere örtliche Bündnisse gebildet werden. Der dezentrale Aktionstag am 17.9. und Solidarität mit dem Streik der ErzieherInnen könnten gute Gelegenheiten, um dazu einzuladen und gemeinsam praktische Aktivitäten auf die Beine zu stellen.
In die lokalen und regionalen Bündnisse soll die Anregung herein getragen werden, nach Abschluss der Koalitionsvereinbarungen Treffen zu veranstalten, auf denen die Ergebnisse und Folgen diskutiert werden und Ideen für Aktivitäten gesammelt werden.
Die lokalen Bündnisse benennen Ansprechpartner für die Bundeskoordinierung und werden dann in deren Kommunikation einbezogen.
Auf der Webseite des Bündnisses werden für die einzelnen Städte Unter-Seiten angelegt. Diese können von den Bündnissen der jeweiligen Orte und Städte autonom bestückt werden. Hierfür ist es notwendig, dass Webbeauftragte von den Bündnissen benannt werden, die die Zugangsdaten erhalten und die jeweilige Seite füllen.
4.
Für November, wahrscheinlich Mitte des Monats, wurde ein weiterer Ratschlag bzw. eine Aktionskonferenz des Bündnisses verabredet. Die Vorbereitung soll auf der Basis einer besseren lokalen Einbettung, eine breiter angelegten Vorbereitung und mit dem Ziel laufen, mehr Verbände, Zusammenhänge, Bewegungen thematisch und praktisch einzubeziehen, einzuladen, für die Beteilung zu gewinnen.
Zur Koordinierung von Initiativen wie insbesondere dem dezentralen Aktionstag, Verständigung über andere Aktionen, Vorbereitung einer weiteren Konferenz wurde die bestehende „Bundeskoordinierung“ bestätigt, die zur Koordinierung der beiden Demonstrationen vom 28. März entstanden ist. Es ist zu klären, um wen der der Kreis erweitert werden kann und sollte.
Die Bundeskoordinierungsgruppe hat die Verantwortung für die vorhandenen Finanzen, die Webseite und die Mailingliste des Bündnisses.