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Aktionstage Mai 2012

Lokale Krisenbündnisse

Inhaltliche Schwerpunkte

Diskussionsbeiträge

Kontakt

+++Die Frankfurter Demonstrationsbehörde hat am 4.5. angekündigt, sämtliche Anmeldungen für die Blockupy-Proteste zu verbieten. Sollte die Stadt Frankfurt bei dem Verbot bleiben, wird das Bündnis vor dem zuständigen Verwantlungsgericht Klage einreichen. Unterstützt unseren Protest gegen das Verbot und unterzeichnet die Online-Resolution! +++

Kommt zu den Blockupy Aktionstagen vom 16. bis 19. Mai in Frankfurt! Kommt zu den 1. Mai Demonstrationen um 9 Uhr und um 18 Uhr in Berlin!

Die Krise ist noch lange nicht vorbei. Nachdem sie sich von der Immobilien- und Finanzkrise zu eine handfesten Wirtschaftskrise ausgewachsen hatte, lässt sie jetzt in Erscheinung einer „Staatsschuldenkrise“ die Europäische Union nicht mehr los. Mit hunderten Milliarden Euro wurden die Banken und Konzerne gestüzt, um das Zusammenbrechen der Wirtschaft zu verhindern - mit den bekannten Resultaten.

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Mehr Technokratie wagen!
Solidarität mit den Kämpfenden in Griechenland!
Gegen Deutschlands Rolle bei der Durchsetzung des Sparpakets!

Demonstration, 5.5.2012, 16 Uhr, Hallesches Tor

Wenn am 6. Mai in Griechenland gewählt wird, ist eines klar: Entscheiden können die Abstimmenden herzlich wenig. Das Spardiktat von EU, IWF und EZB kann, so betonen es die EU-Eliten, durch keine Wahl abgeschwächt werden. An der massiven Verschlechterung der Lebensbedingungen der Menschen in Griechenland werden sie ohnehin nichts ändern. Der Kampf um Wettbewerbsfähigkeit und das Vertrauen der Märkte ist in den eingesetzten Technokratien die einzige Aufgabe staatlichen Handeln.

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WIDERSTAND GEGEN DAS SPARDIKTAT VON TROIKA UND REGIERUNG – FÜR INTERNATIONALE SOLIDARITÄT UND DEMOKRATISIERUNG ALLER LEBENSBEREICHE

Wir rufen auf zu europäischen Tagen des Protestes gegen das Krisenregime der Europäischen Union vom 16. – 19. Mai in Frankfurt am Main. Wir wollen den Widerstand gegen ein Krisenregime, das Millionen Menschen in vielen Ländern Europas in Not und Elend stürzt, an einen seiner Ausgangspunkte tragen: mitten ins Frankfurter Bankenviertel, an den Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) und vieler mächtiger deutscher Banken und Konzerne. … Wir werden gegen die Politik von EU und Troika demonstrieren, die EZB blockieren und die öffentlichen Plätze im Frankfurter Finanzzentrum okkupieren – wir sind BLOCKUPY!

Mittwoch, 16.05. Anreise und Aktionen bei der Sitzung des EZB-Rats

Donnerstag, 17.05. Besetzung der Plätze, Versammlungen, Veranstaltungen und Kultur

Freitag, 18.05. Blockade der EZB und des Bankenviertels

Samstag, 19.05. Internationale Demonstration

Infos von der Interventionistischen Linken: http://www.dazwischengehen.org/

Solidaritätskundgebung vor dem Haus der Deutschen Wirtschaft,
Breite Str. 29 / Mühlendamm, 10178 Berlin-Mitte
(U-Bhf. Spittelmarkt od. S-Bahnhof Alexanderplatz)

Do., 29. März, 13 Uhr

Europa und die Europäische Union (EU) befinden sich im Ausnahmezustand. Seit Monaten spitzt sich die Kredit- und Schuldenkrise zu. Auf immer neuen Regierungskonferenzen werden Notprogramme beschlossen, um den Kapitalismus zu sanieren. Glaubt man Politik und Medien, drohen sonst Zusammenbruch, Rezession und neue Armut. Mit dieser Katastrophenrhetorik werden marktradikale Reformen durchgesetzt, die unsere Gesellschaft und unser Leben auf Jahrzehnte bestimmen – wenn wir uns nicht wehren.

Demonstration • 31. März 2012 • 14h • Frankfurt/Main Hauptbahnhof

Homepage vom M31-Bündnis: http://m31berlin.blogsport.de

Bundestagsumzingelung: Samstag 12.11.2011, 12.30 Uhr Hauptbahnhof / Washington Platz

Zur „Rettung des Euro“ jagt derzeit ein Krisengipfel den nächsten. Eine Lösung der Krise ist dennoch nicht in Sicht. Die Antworten der Regierungen erschöpfen sich darin, neue Hunderte Milliarden schwere „Rettungsschirme“ für verschuldete Staaten zu spannen und eine Politik des radikalen Sozialabbaus in der EU durchzusetzen. Die Ursache der Krise sind aber nicht die Menschen in Südeuropa, die angeblich über ihre Verhältnisse gelebt haben. Das kapitalistische Wirtschaftssystem und das Europa der Banken und Konzerne stecken insgesamt in der Krise.

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Verabschiedet auf dem Kongress „Wo bleibt mein Aufschwung“ des Bündnisses
„Wir zahlen nicht für eure Krise“ und ver.di-Stuttgart am 9./10. Juli 2011 in Stuttgart

Die Krise ist nicht vorbei. Sie wird derzeit auf die Bevölkerung abgewälzt, aber sie wird dadurch nicht überwunden, sondern (im Gegenteil) verschärft reproduziert.

Der „deutsche Weg aus der Krise“, das „Krisenmanagement des Burgfriedens zum Niederkonkurrieren anderer Volkswirtschaften“, löste die Probleme nur scheinbar und vorübergehend. Lohn- und Sozialdumping ermöglichen gewaltige Exportüberschüsse, aber sie führen zu massiven Kaufkraftverlusten.

Der „Export-Überschuss-Ausweg“ führt logischerweise zu unausgeglichenen Handelsbilanzen und damit zu dramatischer Verschuldung der Importländer.

Immer mehr Schulden werden aufgehäuft, die niemals zurückgezahlt werden können. Die erzwungenen Einsparmaßnahmen führen (in den Schuldnerländern noch mehr als in Deutschland) zu zusammenbrechender Massenkaufkraft. So wird auch der Export-Ausweg zugebaut und gleichzeitig die nächste Spekulationsblase aufgebaut. Die Krise kommt mit doppelter Wucht zurück, als Überproduktions- und als Finanzkrise. (weiterlesen…)

header_konferenz_aufschwung_stuttgart

Der Verlauf und Charakter der Finanz- und Wirtschaftskrise und der jetzt schon wieder gefeierte Aufschwung werfen für Gewerkschaften und die sozialen Bewegungen wichtige Fragen auf.

  • Ist der große Crash vorbei oder drücken die steigende Schuldenlast und die latente Gefahr von Währungskrisen aus, dass wir uns in einer weiteren Etappe der Krise befinden?
  • Wie wurde versucht, die Krise zu lösen und welche neuen Widersprüche entstehen daraus?
  • Baut sich die nächste Spekulationsblase wieder auf und was bedeutet der Verzicht auf die Regulierung des Finanzsektors für die weitere Entwicklung?
  • Wie tragfähig ist der Aufschwung und wer profitiert davon?
  • Wird das wachsende Ungleichgewicht in der Weltwirtschaft und der EU die Krisenanfälligkeit erhöhen und trägt das Exportmodell Deutschland?
  • Im gespaltenen Arbeitsmarkt wachsen in erster Linie Leiharbeit und prekäre Beschäftigung. Verfestigt sich diese Struktur und was bedeutet das für die Politik der Gewerkschaften?
  • Im Vergleich zu anderen Protestbewegungen (Atomkraft, Stuttgart 21, Generalstreiks in Frankreich, Griechenland,…) haben die Sozialproteste keine vergleichbare Dynamik entwickelt. Warum gibt es bei uns keine vergleichbare politische Bewegung und was sind die Ursachen dafür?

fragen_konferenz_aufschwung_stuttgart

Das Programm sowie alle weiteren Informationen in der Einladung (PDF, ca. 1 MB):
Programmablauf  “Wo bleibt mein Aufschwung?”

Referenten: Prof. Elmar Altvater, Michael Schlecht, Werner Sauerborn, Sarah Nies, Dieter Sauer, Sabine Reiner, Bernd Riexinger und weiteren Gästen aus dem In- und Ausland.

Kongress Wo bleibt mein Aufschwung | 09. und 10. Juli 2011
Gewerkschaftshaus Stuttgart | Willi-Bleicher-Str. 20 |  70174 Stuttgart